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Die Vereinigten Staaten führen neue Importzölle auf Waren aus sechzig Ländern ein, darunter die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Für Güter aus der EU, Kanada und dem Vereinigten Königreich gilt künftig ein Satz von zehn Prozent. Produkte unter anderem aus China, Japan und Brasilien werden mit einem höheren Zoll von 12,5 Prozent belegt.
Die neuen Maßnahmen ersetzen die vorläufigen Importzölle von zehn Prozent, die Anfang des Jahres eingeführt worden waren und am Freitag ausliefen. Nach Angaben des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer entfallen auf die sechzig betroffenen Länder zusammen 99,4 Prozent aller US-Importe.
Die neuen Zölle sind das Ergebnis einer monatelangen Untersuchung der US-Regierung. Anfang des Jahres hatte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten entschieden, dass die zuvor von Präsident Donald Trump länderspezifisch verhängten Importzölle rechtswidrig waren.
Daraufhin führte Trump vorübergehend einen allgemeinen Importzoll von zehn Prozent ein. Diese Maßnahme durfte ohne Zustimmung des Kongresses höchstens 150 Tage gelten und lief am Freitag aus.
Für die neuen Zölle beruft sich die Regierung auf Section 301 des Trade Act von 1974. Das Gesetz ermächtigt den US-Präsidenten, zusätzliche Importzölle gegen Länder zu verhängen, denen Washington unfaire oder diskriminierende Handelspraktiken vorwirft.
Als zentrale Begründung nennt die US-Regierung eine aus ihrer Sicht unzureichende Durchsetzung von Regeln gegen Produkte, die mithilfe von Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die neuen Maßnahmen stützen sich auf Untersuchungen unter anderem zu Überproduktion und zum Vorgehen gegen Zwangsarbeit.
Welche europäischen Produkte genau unter die neuen Importzölle fallen, wurde bislang nicht bekannt gegeben. Ebenfalls offen ist, wie die neuen Sätze zu den Handelsvereinbarungen passen, die seit dem 1. Juli zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union gelten. Im Rahmen dieser Vereinbarung wurden die europäischen Einfuhrzölle auf US-Produkte gesenkt, während viele europäische Exporte in die USA bereits mit einem Importzoll von 15 Prozent belastet wurden.
Die Europäische Union reagierte enttäuscht auf die Ankündigung. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bezeichnete die neuen Importzölle als negative Überraschung.
Auch andere Länder äußerten Kritik. Brasilien nannte die neuen Zölle „willkürlich“ und „unbegründet“, während Australien die Maßnahmen als „völlig ungerechtfertigt“ bezeichnete und erklärte, weiter im Gespräch mit der US-Regierung zu bleiben.
Die neuen Importzölle fügen sich in Trumps breitere Handelsstrategie ein, bei der Zölle als Druckmittel in Verhandlungen mit Handelspartnern dienen. In den vergangenen Wochen hatte der US-Präsident bereits einen Importzoll von 50 Prozent auf verschiedene kanadische Produkte sowie einen Satz von 25 Prozent auf diverse Waren aus Brasilien angekündigt.
Für die Finanzmärkte bleiben solche Maßnahmen relevant. Höhere Importzölle können zu steigenden Preisen, höherer Inflation und größerer Unsicherheit im Welthandel führen. Das kann wiederum die Zinspolitik der Zentralbanken und die Stimmung an Aktien- und Kryptomärkten beeinflussen.
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