Die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) hat beim Berufungsgericht eine gemeinsame Statusmeldung eingereicht, in der es heißt, dass sich sowohl die Aufsichtsbehörde als auch Ripple Labs darauf geeinigt haben, ihre Berufung zurückzuziehen. Damit tritt der Rechtsstreit rund um XRP in eine entscheidende Endphase.
Laut dem Rechtsanalysten James Filan erfüllt das neue Dokument eine frühere Auflage des Gerichts. Im Juli hatten beide Parteien beantragt, das Berufungsverfahren vorübergehend auszusetzen, um in Ruhe einen Vergleich zu erzielen.
Dieser Einigungsversuch folgte auf einen gescheiterten Versuch von Ripple, die zuvor verhängte Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar anders aufzuteilen: 75 Millionen sollten an Ripple zurückfließen, während 50 Millionen an die SEC gehen sollten. Richterin Analisa Torres wies diesen Vorschlag zurück.
Sobald das Berufungsgericht dem Antrag zustimmt, die Berufung offiziell zurückzunehmen, geht der Fall in die Vollstreckungsphase über. Ripple muss dann die volle Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar zahlen und die Auflagen des Urteils einhalten, so die SEC.
Entscheidend ist, dass das ursprüngliche Urteil von Richterin Torres bestehen bleibt: XRP gilt bei Sekundärmarkttransaktionen nicht als Wertpapier, aber institutionelle Verkäufe von XRP fallen weiterhin unter das US-Wertpapierrecht.
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