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Der langwierige Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC hat eine bemerkenswerte Wendung genommen. Am 2. April wurde ein Eilantrag von einer externen Partei eingereicht, die behauptet, über Beweise zu verfügen, die Ripple entlasten und zugleich der Freiheit des amerikanischen Volkes dienen würden.
Der Antrag stammt von Justin W. Koerner, der sich selbst als Eigentümer der einzigen bekannten Sammlung physischer Investmentverträge bezeichnet. Laut Koerner enthalten diese Dokumente entscheidende Informationen zur juristischen Definition von Wertpapieren, die seiner Meinung nach von großer Bedeutung für Ripple und die gesamte Kryptoindustrie sind.
In seinem Schreiben an Richterin Analisa Torres erklärt er, dass er Daten einreichen möchte, die ein neues Licht auf die Gesetzgebung rund um Wertpapiere werfen – unter Bezugnahme auf den Howey-Test sowie die Securities Acts von 1933 und 1934.
Koerner bittet das Gericht um Erlaubnis, ein Dokument mit fünf bis zehn Seiten einzureichen. Dieses soll Definitionen, Zusammenfassungen, Abbildungen, Artikel und Analysen enthalten – alles aus seinem eigenen System namens The Mainframe. Er betont, dass diese Informationen zertifiziert, überprüfbar und hochrelevant seien.
Obwohl er sich der ungewöhnlichen Natur seines Antrags bewusst ist, unterstreicht Koerner, dass das Material noch nie zuvor eingereicht wurde und möglicherweise entscheidende Beweise enthält.
Der Zeitpunkt ist bemerkenswert, denn der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple nähert sich dem Ende. Vor zwei Wochen zog die SEC ihre Berufung zurück. Ripple zahlt einen Vergleich in Höhe von 50 Millionen US-Dollar – deutlich weniger als die ursprünglich geforderten 125 Millionen. Beide Parteien haben ihre Einwände zurückgezogen, und die SEC hat das Gericht gebeten, das Verkaufsverbot für institutionelle Kunden aufzuheben. Der Fall liegt nun zur Genehmigung bei Richterin Torres.
Laut der FOX-Business-Journalistin Eleanor Terrett ist Koerner der SEC nicht unbekannt. Die Aufsichtsbehörde hatte ihn zuvor wegen des nicht registrierten Handels mit Penny Stocks verklagt. In diesem Fall wurde er zu einer Geldstrafe von über 10 Millionen US-Dollar verurteilt.
Koerner gibt an, selbst bereits 15 Millionen US-Dollar an Rechtskosten aufgewendet zu haben, und erklärt, dass seine langjährige Erfahrung mit Investitionen in Hunderte von Unternehmen ihm eine einzigartige Perspektive verleihe. Er glaubt, dass seine Forschung dazu beitragen kann, dem, was er als „zehn Jahre juristisches Chaos“ bezeichnet, ein Ende zu setzen.
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