China droht mit Absage des Treffens zwischen Trump und Xi

Das geplante Treffen zwischen Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping steht auf der Kippe. China hat die Vereinigten Staaten mehreren Quellen zufolge gewarnt, Xi könne seinen Besuch noch in diesem Monat absagen, sollte Washington zuvor neue Waffenverkäufe an Taiwan genehmigen.

Trump zeigt sich nach eigenen Angaben unbesorgt. Er will Xi am 24. September im Weißen Haus empfangen und hat zudem ein Staatsdinner angekündigt. Peking hat den Besuch allerdings noch nicht offiziell bestätigt.

Trump sieht Chinas Drohung gelassen

Trump wurde am Sonntag gefragt, ob er befürchte, dass Xi seinen geplanten Besuch in den Vereinigten Staaten absagen könnte.

„Nein, das beunruhigt mich nicht“, sagte Trump. „Wir haben ein sehr gutes Verhältnis. Er will vernünftig mit uns umgehen, und wir wollen das auch. Wir werden eine Lösung finden.“

Die Äußerungen folgen auf Berichte, wonach China eine klare Warnung an Washington gerichtet hat. Sollten die Vereinigten Staaten vor dem 24. September neue Waffenverkäufe an Taiwan genehmigen, will Peking das geplante Treffen zwischen Trump und Xi absagen.

Das macht die Lage besonders heikel. Trump hat erklärt, Xi und dessen Ehefrau am 24. September im Weißen Haus empfangen und ein Staatsdinner für sie ausrichten zu wollen. Die chinesische Regierung hat Xis Reise jedoch noch nicht offiziell angekündigt.

Taiwan zählt seit Jahren zu den größten Streitpunkten zwischen beiden Ländern. Die Insel wird demokratisch selbst regiert, während China sie als Teil seines Staatsgebiets betrachtet und eine Wiedervereinigung notfalls auch mit Gewalt nicht ausschließt.

Waffenverkäufe an Taiwan sind hochsensibel

Trump prüft derzeit ein neues amerikanisches Waffenpaket für Taiwan im Wert von 14 Milliarden Dollar. Eine Entscheidung darüber könnte unmittelbare Folgen für das geplante Treffen mit Xi haben.

China stellt sich seit Jahren entschieden gegen amerikanische Waffenlieferungen an Taiwan. Bei dem Treffen zwischen Trump und Xi im Mai in Peking betonte der chinesische Präsident, Taiwan sei aus seiner Sicht das wichtigste Thema in den Beziehungen beider Länder. Xi warnte dabei vor einem möglichen Konflikt, sollte die Frage falsch behandelt werden.

Trump sagte im Umfeld dieses Treffens hingegen, Waffenverkäufe an Taiwan könnten in Gesprächen mit China als Verhandlungsinstrument genutzt werden.

Die Vereinigten Staaten liefern Taiwan seit Jahrzehnten Waffen, um die Verteidigungsfähigkeit der Insel zu stärken. Ende vergangenen Jahres kündigte die Trump-Regierung noch ein Waffenpaket über 11 Milliarden Dollar an, damals das größte amerikanische Paket für Taiwan überhaupt. China reagierte scharf darauf.

Ein neuer Waffendeal ist damit besonders heikel, gerade weil Trump die Beziehungen zu Xi verbessern will.

Auch Handel, KI und Iran auf der Agenda

Bei dem geplanten Treffen geht es um deutlich mehr als Taiwan. Auch Handel, künstliche Intelligenz und Iran dürften weit oben auf der Tagesordnung stehen.

Im Handelsbereich versuchen Washington und Peking, Vereinbarungen zu treffen, nachdem der Handelskrieg im vergangenen Jahr für erhebliche Unruhe an den Finanzmärkten gesorgt hatte. Beide Länder erzielten anschließend eine vorläufige Vereinbarung im Handelsstreit, die jedoch am 10. November ausläuft.

Den Quellen zufolge wird unter anderem über ein Abkommen gesprochen, bei dem die Importzölle auf Waren im Volumen von rund 30 Milliarden Dollar aus beiden Ländern gesenkt werden.

Auch Iran sorgt für Spannungen. China ist ein wichtiger Wirtschaftspartner Teherans und der größte Abnehmer iranischen Öls. Trump will, dass Peking seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Iran zurückfährt, um den Druck auf das Land weiter zu erhöhen.

Die Vereinigten Staaten wollen Iran unter anderem dazu bewegen, die Straße von Hormus wieder vollständig zu öffnen und ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu schließen. China sieht bislang wenig Anlass, seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Teheran deutlich zu reduzieren. Einer der Quellen zufolge zeigt sich Peking in den Gesprächen mit Washington jedoch kooperativ und versucht nicht, den Dialog zu blockieren.

Auch KI-Sicherheit dürfte ein wichtiges Gesprächsthema werden. Die Vereinigten Staaten und China investieren beide enorme Summen in die Entwicklung immer leistungsfähigerer KI-Systeme und versuchen zugleich, ihren technologischen Vorsprung abzusichern.

Das mögliche Treffen am 24. September fällt damit in eine wichtige Phase für die Beziehungen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Trump will Xi im Weißen Haus empfangen. Doch solange Peking den Besuch nicht offiziell bestätigt und der Konflikt um Taiwan anhält, bleibt offen, ob der Gipfel tatsächlich stattfindet.