Die amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) und die Kryptobörse Binance haben erneut eine Pause von 60 Tagen in ihrem langwierigen Rechtsstreit beantragt. In einem gemeinsamen Antrag an den Bundesrichter erklären beide Parteien, dass es „produktive Gespräche“ gibt, was darauf hindeutet, dass hinter den Kulissen möglicherweise an einer Einigung oder einer Überarbeitung der Anklagen gearbeitet wird.
Der Rechtsstreit läuft seit Juni 2023. Die SEC beschuldigt Binance und den ehemaligen CEO Changpeng „CZ“ Zhao, nicht registrierte Wertpapiere und andere Verstöße angeboten zu haben. Laut der Aufsichtsbehörde fallen Produkte wie BNB, Binance USD (BUSD), Simple Earn und das Staking-Programm der Börse unter das amerikanische Wertpapiergesetz.
Die SEC gibt an, zusätzliche Zeit zu benötigen, um die Auswirkungen einer kürzlich eingerichteten Crypto-Taskforce zu verarbeiten, die am 21. Januar gestartet wurde. Diese Taskforce soll für klare Rahmenbedingungen innerhalb des Kryptosektors sorgen und zu einem realistischeren Ansatz bei der Regulierung und Durchsetzung beitragen. Binance stimmt der Verzögerung zu, und beide Parteien erklären, dass die Fortsetzung der Pause „angemessen ist und im Interesse eines effizienten Rechtsprozesses liegt.“
Der Antrag auf Aufschub kommt nicht unerwartet. Kürzlich zog die SEC mehrere Klagen gegen große Akteure wie Coinbase und Kraken zurück. Seit dem Abgang des ehemaligen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler scheint die Aufsichtsbehörde einen eher krypto-freundlichen Kurs zu steuern, der auf Zusammenarbeit statt Konfrontation abzielt.
Am Ende der neuen Pause wollen die SEC und Binance erneut ein gemeinsames Statusupdate geben. Es ist das zweite Mal in diesem Jahr, dass eine Verzögerung beantragt wird. Die große Frage ist, ob beide Parteien in der kommenden Zeit zu einer endgültigen Einigung kommen oder ob das Verfahren dennoch fortgesetzt wird. Für Binance steht viel auf dem Spiel: Ein günstiges Ergebnis würde es dem Unternehmen ermöglichen, seinen Ruf und Marktanteil wiederherzustellen.
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