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Nach monatelangen Spekulationen hat die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) in letzter Minute Berufung im Rechtsstreit mit Ripple eingelegt. Diese Berufung richtet sich gegen Teile des Urteils von Richterin Analisa Torres aus dem Jahr 2023, in dem entschieden wurde, dass der Verkauf des XRP-Tokens von Ripple an Privatanleger über Krypto-Börsen nicht gegen das US-amerikanische Wertpapiergesetz verstößt.
Verwirrung über die Einreichung der Berufung
Am 2. Oktober reichte die SEC eine Berufungsanzeige ein und hatte danach 14 Tage Zeit, um die erforderlichen juristischen Unterlagen vorzulegen. Als die Frist ohne sichtbare Aktion der SEC zu verstreichen schien, kam es zu Verwirrung und Spekulationen in der Krypto-Community. Einige dachten sogar, die SEC habe die Frist verpasst, was bedeutet hätte, dass die Berufung automatisch abgewiesen würde.
Die Situation wurde noch kurioser, als die Dokumente schließlich am 16. Oktober eingereicht, aber erst am 17. Oktober vom Gericht abgestempelt wurden. Dies führte zu Gerüchten über eine möglicherweise verpasste Frist. Ein aufmerksamer Journalist schlug jedoch vor, dass die Berufungsanzeige wahrscheinlich am 2. Oktober eingereicht wurde, aber erst am 4. Oktober vom Gericht offiziell registriert wurde. Dies hätte die Frist auf den 18. Oktober um 23.59 Uhr verschoben.
Wie geht das Verfahren weiter?
Trotz der Verwirrung liegt der Fall nun beim Berufungsgericht, das entscheiden muss, ob die SEC die Dokumente innerhalb der gesetzlichen Frist eingereicht hat. Ripple hat sieben Tage Zeit, um zu reagieren, und laut Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, wird das Unternehmen dies nächste Woche tun. Aber worauf zielt die Berufung der SEC eigentlich ab?
Ursprünglich erwarteten viele Beobachter, dass die SEC das Urteil anfechten würde, wonach der programmatische Verkauf von XRP nicht den Anforderungen eines Investitionsvertrags entsprach. Stattdessen richtet sich die Berufung der SEC auf andere Aspekte des Urteils, wie den Verkauf von XRP über Krypto-Plattformen und die persönlichen Transaktionen der Ripple-Manager Brad Garlinghouse und Chris Larsen.
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