EU plant Importobergrenze für chinesische Hybridautos nach starkem Absatzwachstum in Europa

Die Europäische Union will die Einfuhr chinesischer Hybridautos begrenzen. Ihr Absatz in Europa wächst rasant, während sich das Wachstum bei chinesischen Elektroautos abschwächt, auf die bereits hohe Zölle erhoben werden. Brüssel will noch diese Woche am Beispiel der Hybridautos einen härteren handelspolitischen Kurs gegenüber Peking erproben.

Hybridautos bleiben von den Zöllen verschont

Die Europäische Kommission, die für die Mitgliedstaaten die Handelspolitik verantwortet, bereitet sogenannte Schutzmaßnahmen vor. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg heute unter Berufung auf informierte Kreise. Solche Maßnahmen erlauben der EU ein Eingreifen, wenn die Einfuhren in einer Branche plötzlich stark zunehmen.

Genau das ist bei chinesischen Hybridautos der Fall. Chinesische Marken wie BYD erreichten im August einen Anteil von fast zwölf Prozent an allen Neuwagen in Europa – ein Rekord.

Bei den Hybridautos, die einen Verbrennungs- mit einem Elektromotor kombinieren, stammte jedes vierte Fahrzeug von einer chinesischen Marke. Bei Plug-in-Hybriden, deren Batterie sich extern aufladen lässt, war es sogar jedes dritte.

Damit zeigt sich eine Lücke in der Handelspolitik: Auf chinesische Elektroautos erhebt die EU bereits hohe Zölle, chinesische Hybridautos sind davon jedoch ausgenommen.

EU will Importe chinesischer Hybridautos begrenzen

Die Begrenzung könnte als Zollkontingent ausgestaltet werden. Bis zu einer festgelegten Zahl von Fahrzeugen bliebe die Einfuhr unverändert möglich, darüber hinaus würde ein zusätzlicher Zoll fällig. Die Beschränkung wäre befristet.

Brüssel betrachtet die Hybridautos als Testfall. Bewährt sich der Ansatz, könnten ähnliche Maßnahmen in anderen Branchen mit unausgewogenen Handelsbeziehungen folgen.

Das Handelsdefizit gegenüber China beträgt mehr als eine Milliarde Euro pro Tag. Auf das Jahr gerechnet sind das über 365 Milliarden Euro.

Brüssel fürchtet Gegenmaßnahmen aus Peking

Zugleich will die EU den Konflikt nicht weiter verschärfen. Nach Angaben aus informierten Kreisen soll die Obergrenze niedrig genug bleiben, um eine chinesische Gegenreaktion zu vermeiden. Die Europäische Kommission lehnte eine Stellungnahme ab.

Die Vorsicht hat einen Grund. Im vergangenen Monat kritisierte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums zuvor vorgeschlagene freiwillige Exportbegrenzungen für Hybridautos scharf:

Solche freiwilligen Exportbeschränkungen verstießen in schwerwiegender Weise gegen die WTO-Regeln und widersprächen sowohl den Grundsätzen der Marktwirtschaft als auch dem fairen Wettbewerb. China lehne sie entschieden ab.

Ob Peking nun zu Gesprächen über eine Obergrenze für chinesische Hybridautos bereit ist, bleibt unklar. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič reist im Laufe dieser Woche nach Peking, um mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao zu beraten. Das Ergebnis könnte die Pläne noch verändern.

Am Sonntag werden die EU-Botschafter über den Verlauf der Gespräche informiert. Mitte Oktober beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs über neue Instrumente im Handelskonflikt mit China.